Gesetzliche Regelung von Pausenzeiten – Ab wann muss man Pause machen?

1. Was versteht man unter Arbeits- bzw. Ruhepause?

Arbeits- oder Ruhepausen sind Unterbrechungen der Arbeitszeit, die gesetzlich in § 4 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) geregelt sind. Eine Definition, was genau unter einer Arbeits- bzw. Ruhepause zu verstehen ist, liefert das ArbZG zwar nicht. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) definiert Arbeitspausen in der Rechtsprechung aber als Unterbrechungen der Arbeitszeit. Damit eine Arbeitsunterbrechung als Arbeitspause zählt, muss der Arbeitnehmer von jeglicher Arbeitsverpflichtung als auch der Verpflichtung, sich zur Arbeit bereit zu halten (Bereitschaftsdienst), freigestellt sein – BAG, Urteil vom 16.12.2009 – AZR. 157/09. Er muss frei darüber entscheiden können, wo und wie er diese Zeit verbringen will. Zweck ist die Erholung und Erhaltung der dauerhaften Leistungsfähigkeit eines Arbeitnehmers.

Außerdem schreibt das Gesetz vor, dass die Pause im Voraus feststehen muss. Nach dem BAG reicht insofern, dass der Arbeitnehmer zu Beginn seiner Arbeitszeit weiß, innerhalb welchen Zeitraums er welche Pause nehmen darf. Es ist hingegen nicht nötig, dass die konkrete Zeit des Pausenbeginns schon bei Antritt der Arbeit feststeht.

Eine Vorgabe zur Gestaltung der Pause gibt es nur in zeitlicher Hinsicht: Die Ruhepausen können lediglich in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Kleine Pausen von jeweils fünf oder zehn Minuten gelten nicht als Arbeitspause, auch wenn diese in der Summe die vorgeschriebene Arbeitspause ergeben

2. Wie viele und wie lange Pausen stehen Arbeitnehmern zu?

Erwachsene

Bzgl. der Pausenzeiten gibt es klare gesetzliche Regelungen im Arbeitszeitgesetz (ArbZG).

Nach § 4 ArbZG ergeben sich die vorgeschriebenen Ruhepausen in Abhängigkeit von der Dauer der Arbeit. Dabei liegt auf der Hand: Je länger ein Arbeitnehmer arbeitet, desto länger müssen auch seine Ruhepausen sein, damit er sich erholen kann.

Konkret enthält das Gesetz folgende Pausenregelungen:

Die Pausen müssen nicht zwingend an einem Stück genommen werden, sondern können auch in Zeitabschnitten von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden (s.o.).

Schichtarbeit kommt z.B. im Krankenhaus, bei der Polizei und Feuerwehr oder auch im Flugverkehr vor.

Jugendliche

Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) regelt in Abweichung zum ArbZG in § 11 JArbSchG die Ruhezeiten für Jugendliche (unter 18 Jahren):

Auch hier gilt nur eine Arbeitsunterbrechung von mindestens 15 Minuten als Pause.

Die Ruhepausen müssen in angemessener zeitlicher Lage gewährt werden, frühestens eine Stunde nach Beginn und spätestens eine Stunde vor Ende der Arbeitszeit. Länger als viereinhalb Stunden hintereinander dürfen Jugendliche nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden.

Alle o.g. Regelungen stellen das gesetzliche Mindestmaß dar. Dem Arbeitgeber steht insofern frei, seinen Arbeitnehmern auch längere Arbeitspausen zu gewähren.

Zwar trifft die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung grundsätzlich den Arbeitgeber. Dieser kann seine Pflicht allerdings auf die Arbeitnehmer delegieren, wenn er die ordnungsgemäße Zeiterfassung regelmäßig kontrolliert. Arbeitnehmer sollten daher ihre Arbeitspausen ordentlich dokumentieren.

3. Vergütung von Arbeitspausen

Arbeitspausen kann der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber demnach nicht in Rechnung stellen, sofern deren Vergütung nicht zwischen den Parteien arbeits-, tarifvertraglich oder mittels Betriebsvereinbarung speziell vereinbart wurde. Etwas anderes gilt, wenn es betriebsbedingt zu einer Arbeitsunterbrechung kommt; etwa bei einem Stromausfall, wenn eine Software aktualisiert wird oder andere Probleme am Arbeitsplatz eine Weiterarbeit verhindern (sog. Betriebspause).

In diesen Fällen kann der Arbeitnehmer infolge der betriebsbedingten Störung nicht arbeiten und macht rein praktisch eine Pause. Dies ist aber keine Pause im arbeitsrechtlichen Sinne, weshalb die Unterbrechung auf das Arbeitszeitkonto angerechnet wird.

Wichtig ist an dieser Stelle auch die Unterscheidung zwischen Arbeitspause und Arbeitsunterbrechung: Erstere kommt allenfalls ab einer Unterbrechung der Arbeitsleistung von mindestens 15 Minuten in Betracht (s.o.). Ist die Unterbrechung aber kürzer – z.B. wegen einer Toilettenpause – spricht man von einer zulässigen Arbeitsunterbrechung, die noch vergütet wird.

Der Arbeitgeber ist aber nicht berechtigt, die vorgegebenen Mindestpausen einfach pauschal vom Lohn des Arbeitnehmers abzuziehen, wenn er keine konkreten Arbeitspausen festgelegt und der Arbeitnehmer die Pause dann tatsächlich gar nicht in Anspruch genommen hat.

4. Arbeitsplatz am Bildschirm: Bezahlte Pausen

Über eine weitere Ausnahme bzgl. der Vergütung können sich Arbeitnehmer mit einem Arbeitsplatz freuen, bei dem sie ausschließlich am Bildschirm arbeiten:

Gem. der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) muss der Arbeitgeber Bildschirmarbeitsplätze so einrichten und betreiben, dass die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit des Beschäftigten gewährleistet sind. Dazu braucht dieser kurze Pausen, um beispielsweise seine Augen zu erholen und sich von der Arbeitshaltung zu entspannen. Ihm stehen also regelmäßig bezahlte kurzzeitige Arbeitsunterbrechungen zu, wenn die Arbeit am Bildschirm nicht regelmäßig durch andere Tätigkeiten wie z.B. Kopieren oder Post verteilen (sog. „Mischarbeit“) unterbrochen ist.

5. Kann man auf Arbeitspausen verzichten?

Vielfach wollen Arbeitnehmer die Pause vor den Beginn des Feierabends legen. Dies ist aber nicht möglich: Die Pause(n) an das Ende oder den Anfang der Arbeitszeit zu legen, ist keine Arbeitsunterbrechung zum Zwecke der Erholung, sondern eine Beendigung der Arbeit.

Der Arbeitnehmer kann dann nicht zwischenzeitlich zur Ruhe kommen, was wiederum der Intention der Arbeitspause – sich zu erholen und dauerhaft leistungsfähig zu bleiben – widerspricht.

Ein gänzlicher Verzicht auf die Arbeitspause ist ebenfalls nicht möglich, denn die Arbeitspause steht nicht zur Disposition des Arbeitnehmers. Sie ist vielmehr gesetzlich festgeschrieben und muss zwingend in der oben aufgeführten Länge gemacht werden.

Aufgrund der Pflicht zur Arbeitszeiterfassung können Arbeitgeber einen Entfall der Arbeitspause auch nicht mehr so leicht verbergen. Macht der Arbeitgeber bei der Arbeitszeiterfassung (bewusst) falsche Angaben, muss er mit einem Bußgeld rechnen.

6. Gibt es ein Recht auf Raucherpausen?

Raucher haben genauso wie andere Arbeitnehmer nur einen Anspruch auf die reguläre gesetzliche Ruhepause. Darüber hinaus gibt es keine gesetzlichen Regelungen für rauchende Arbeitnehmer. Prinzipiell muss also die Arbeitspause zum Rauchen genutzt werden oder in 15-minütige Pausen aufgeteilt werden. Einen weitergehenden Anspruch auf regelmäßige, kurze Zigarettenpausen gibt es nicht. Oftmals finden Arbeitnehmer in ihrem Arbeitsvertrag allerdings Vorgaben ihres Arbeitgebers bzgl. dieser Thematik.

Gibt es keine Regelung oder sind Raucherpausen in einem Unternehmen nicht erwünscht und legt der Arbeitnehmer trotzdem eigenmächtig Raucherpausen ein, verletzt er seine arbeitsvertragliche Pflicht. Folge können eine Abmahnung und sogar eine Kündigung sein.